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Carl Heymanns Patenttage 2024  »Nachhaltigkeit & Innovation«
Freitag, 14. Juni 2024 in der Schlossaula & Online

Nachhaltigkeit setzt nicht nur ein Umdenken der Gesellschaft, sondern auch erneuerbare Energie, innovative Herstellungsverfahren und klimaschonende Produkte voraus. Ein gutes Beispiel ist das vom europäischen Gesetzgeber verfolgte Ziel umweltfreundlicher Verpackungen und Transportwege. Da die Gesellschaft auf die Produktsicherheit nicht verzichten kann, VerbraucherInnen auf Komfort nicht verzichten wollen, kann dies nur gelingen, wenn effizientere Produkte angeboten werden.

In der öffentlichen Diskussion vernachlässig wird, dass dies Anreize für die Entwicklung umweltfreundlicher Technologien voraussetzt, die gerade auch durch Schutzrechte, insbesondere Patente, Gebrauchsmuster und Designrecht sowie die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitszielen bei der Förderung von kooperativer Forschung & Entwicklung geschaffen werden. Um ihre Wirkung zu erzielen, müssen diese besseren Lösungen zum neuen Standard werden – entsprechend wichtig ist es, die breite Verfügbarkeit überlegener Technologien auch rechtlich abzusichern.

Eine erfolgreiche Schutzrechtsstrategie erfordert die geschickte Auswahl und Anmeldung von Erfindungen sowie die Möglichkeit diese (rechtsgeschäftlich) zu verwerten und im Verletzungsfall Schadensersatz geltend zu machen und durchzusetzen. Während für die Anmeldung schon seit 1974 eine Auswahl zwischen nationalem und europäischem Track zur Verfügung steht, besteht diese Zweigleisigkeit auf der Ebene der Rechtsfolgen erst seit 2023. Dies gibt Anlass erste Unterschiede zwischen deutschem Patentrecht und EPGÜ in den Blick zu nehmen.  

Fundiertes Wissen über den aktuellen Einfluss gesellschaftspolitischer Ziele auf die technologische Entwicklung und das Patentrecht ist nicht nur für forschende Unternehmen und ihre Kunden, sondern auch für Justiz und rechtsberatende Berufe unverzichtbar. ReferentInnen aus Wissenschaft und Praxis berichten über aktuelle Entwicklungen, Hindernisse und Strategien für Anmeldung, Verwertung und Rechtsdurchsetzung.

Programm

Generalthema Nachhaltigkeit & Innovation

• Innovative Verpackung: ein Einblick ins Unternehmen
  Thorsten Weissbeck/Ludger Schulte, Delkeskamp Verpackungswerke GmbH, Nortrup
  Präsentation

• Neue F&E GVO - Nachhaltigkeitsvereinbarungen
  Dr. Stephanie Pautke, LL.M., Commeo RAe Frankfurt 
  Präsentation

• Schlüsseltechnologien & Zugangsrechte
  Dr. Matthias Lamping/Peter Slowinski, J.S.M., MPI für Innovation und Wettbewerb, München
  Präsentation 

Aktuelles & Rechtsprechung

• Aktuelle Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf zu Patentsachen
  Vors.Ri Stephan Fricke, Oberlandesgericht Düsseldorf
  Präsentation

• Erste Entscheidung des EPG
  Vors.Ri Dr. Peter Tochtermann, EPG Lokalkammer Mannheim
  Präsentation

Anmeldung, Vertragsgestaltung, Rechtsdurchsetzung

• Anmeldung und Verteidigung von Life Science-Erfindungen vor dem EPA
  Dipl. Biol. Carla Roth, KSVR Düsseldorf
  Präsentation

• Haftungsrecht: PatG und EPGÜ im Vergleich: Schadensbegriff und Berechnungsmethoden
  Dr. Stefan Richter, Clifford Chance Düsseldorf
  Präsentation 

• Rechtsdurchsetzung: Unterschiedliche Beweisrechtstraditionen vor dem EPG
  Vor.Ri'in Ulrike Voß, Oberlandesgericht Düsseldorf/Zentralkammer EPG Abteilung München 

• Off Topic: Künstliche Intelligenz im Markenrecht - Eine Live-Demo
  Jan Lambers, Taylor Wessing Hamburg

Tagungsbeitrag (Präsenz oder Online)

• Preis: € 420,– / Person
• Preis: € 350,– / Person für Stammkunden
  (TeilnehmerInnen, die bereits mindestens einmal an den Osnabrücker Patenttagen teilgenommen haben)
• Preis: € 180,– / für Mitglieder des CUR e.V. und Angehörige des öffentlichen Dienstes
• Preis: € 80,– für Studierende und Referendare

Anmerkung: Die Teilnehmerzahl vor Ort ist auf 100 Personen beschränkt. Änderungen des Programms sind vorbehalten.

 

 

 

Carl Heymanns Patenttage 2023 »Digitale Tools«
Freitag, 26. Mai 2023 in der Schlossaula & Online

Digitale Tools wie Big Data, Künstliche Intelligenz, Augmented & Virtual Reality sowie Digital Twins treiben Innovation und Produktangebot im medialen und privaten Sektor voran. Sie sind unverzichtbare Bausteine der Industrie 4.0. Die Verbindung von realer und digitaler Welt weist zugleich ein erhebliches Potential auf, beschränkte Ressourcen effizient zu nutzen: Entfernungen können ohne Reisen überbrückt werden, Prototypen ohne den Einsatz von Rohstoffen erstellt und getestet werden, Produktionsanlagen mit geringerem Zeit- und Materialeinsatz betrieben werden.

Allerdings setzt die Entwicklung digitaler Tools ihrerseits eine kreative, erfinderische Tätigkeit und häufig ein erhebliches Investitionsvolumen voraus. Entsprechend groß ist das Interesse von Unternehmen, ihre Leistungen zu schützen. Aus der Perspektive des Patentrechts stellt sich die Frage, ob das Gesetz hierfür die nötigen Anreize setzt.

Digitale Tools sind im Patentrecht aber nicht nur für die Frage der Schutzfähigkeit von Bedeutung: Sie können auch für die Recherche im Anmeldeverfahren und die Freedom to Operate-Analyse eingesetzt werden, Aufschluss über die Patentqualität geben oder für das Aufspüren von Patentverletzungen genutzt werden. Es liegt zudem nahe, solche Tools – sei es als Beweismittel oder in Form von Legal Tech – zukünftig auch im Verletzungsprozess einzusetzen.

Aktualisiertes Programm

Digitale Tools

• Ein Blick ins Unternehmen: Einsatz Digitaler Tools in der Produktentwicklung
  Dr. Thomas Schueler, CEO Halocline GmbH & CoKG Osnabrück

• Patentschutz für KI-Tools in der Praxis
  Isabella Sommer-Zhang, M.Sc., Heuking Kühn, Düsseldorf      
  Handout Präsentation

• Patentqualität im Digitalbereich
  aus der Sicht der Wissenschaft: Dr. Natalie Ackermann-Blome, RA'in Bird & Bird, Frankfurt
  Handout Präsentation
  aus der Sicht der Praxis: Dr. Thorsten Bausch, PA Hoffmann & Eitle, München
  Handout Präsentation

• Data Act & IP-Schutz
  Beschränkt der Data Act das IP oder der IP-Schutz den Datenzugang?
  Dr. Jasper Siems, Hogan Lovells, Hamburg
  Handout Präsentation

Aktuelles aus Rechtsprechung und Gesetzgebung

• Aktuelle Düsseldorfer Rechtsprechung zum Patentrecht
  VorsRi Dr. Daniel Voß, Landgericht Düsseldorf
  Präsentation

• neu: The European Commissions SEP Regulation: The Unintended Consequences
  Axel Ferrazini, MBA, 4IP Council, Brüssel
  Dr. Spyros Makris, 4IP Council, München
  Handout Präsentation

Anmeldung, Verwertung & Rechtsdurchsetzung

• Automatisierte Beurteilung von Validität und Wert als Basis erfolgreicher Verwertung
  Dr. Jonas Block, Head of Product Management, IPwe, Düsseldorf/Paris
  Handout Präsentation

• Digitale Teilnahme an mündlichen Verhandlungen vor dem EPG
  Ronny Thomas, Richter am Einheitlichen Patentgericht, Lokalkammer Düsseldorf
  Handout Präsentation

• Auskunftsansprüche und Beweismittelvorlage digital?
  Marcus Busch, HL Tech Legal Technology & Consulting B.V., Hamburg/
  Benedikt Dellen, B.Sc., RA Hogan Lovells, Hamburg
  Handout Präsentation 

Off Topic

• Ein Blick ins Metaverse
  Dr. Christian Tenkhoff, RA Taylor Wessing, München
  Handout Präsentation

 

 

 

 

 

 

Carl Heymanns Patenttage 2022 - 
am Freitag, 8. Juli 2022 in der Schlossaula & Online

Generalthema: Komplexe Vernetzung

Am Freitag, 8. Juli 2022 fanden zum vierten Mal die Carl Heymanns Patenttage Osnabrück in der Aula der Universität Osnabrück statt.

Ein Tagungsbericht von Hoffmann/Wenzel ist in der GRUR 2022, 1661 erschienen.

Handouts der ReferentInnen Patenttage 2022

Flyer Patenttage 2022      

Unter dem Motto „Komplexe Vernetzung“ informierten und diskutierten ReferentInnen und TeilnehmerInnen aus Wissenschaft und Praxis über die strukturellen Veränderungen am Technologiemarkt. Die von der Digitalisierung ausgelöste 4. industrielle Revolution bringt mit einer Vielzahl neuer Akteure, Erfindungen und Sprunginnovationen auch neue Herausforderungen:

• Höhere Komplexität der Schutzrechtslage.
• Umfassende Vernetzung von Personen und Geräten sowie die Multifunktionalität der hierfür erforderlichen Komponenten.
• Komplexere Marktbeobachtung und Freedom-to-operate Recherche.
• Überschneidung der Forschungs- und Entwicklungstätigkeit unterschiedlicher Branchen. Unternehmen, die auf dem Produktmarkt keine Konkurrenten sind (bspw. Automobil- und Haushaltsgerätehersteller), werden zu Wettbewerbern auf dem Technologiemarkt.
• Notwendigkeit, neue potentielle Mitbewerber in den Blick zu nehmen, und bisherige Usancen und Kooperationsformen zu hinterfragen.

Die Themen & ReferentInnen

• Silke Reinhold, Volkswagen AG, Wolfsburg
  IP-Situation von komplexen Produkten
  Präsentation
• Prof. Dr. Matthias Leistner, LL.M. (Cambridge), LMU München
  Auswirkungen der Duldungspflicht auf Rechtsinhaber & der Unterlassungspflicht auf Implementierer unter § 139 Abs. 1 nF PatG
  Präsentation
• VorsRi. OLG Dr. Thomas Kühnen, Düsseldorf
  Anwendungsbereich und Rechtsfolgen des § 139 Abs. 1 S. 3 nF PatG in der Praxis
  Präsentation
• Sabine Agé, HOYNG ROKH MONEGIER, Paris
  Der Verschuldensmaßstab aus Sicht der französischen Rechtsprechung
  Präsentation
• Bas Berghuis van Woortman, Simmons & Simmons, Amsterdam
  Der Verschuldensmaßstab aus Sicht des niederländischen Rechts
  Präsentation
• Dr. Thorsten Bausch, Hoffmann & Eitle, München
  Strategische Aspekte bei Opt-in/ Opt-out nach Inkrafttreten des EPGÜ
  Präsentation
• Prof. Dr. Sebastian Wündisch, Noerr RAe, Dresden/
  Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Universität Osnabrück
  Poollizenzen: Verwertungsmöglichkeiten für neue Erfindungen aus KMU
  Präsentation
• Meiting Zhu, SZA RAe Frankfurt 
  Rechtliche und praktische Unterschiede bei der Rechtsdurchsetzung von Patentverletzungen in China
  Präsentation
• Paneldiskussion zu eV in Patentstreitsachen nach der EuGH-Entscheidung
  VorsRi OLG Dr. Thomas Kühnen
  VorsRi OLG Lars Meinhardt
  Ri BGH Dr. Hermann Deichfuß
  Ri LG Dr. Martin Illmer

 

 

Patentrecht Webinare im Herbst 2021

Obwohl die Osnabrücker Patenttage leider schon zweimal abgesagt werden mussten, sind ihre Themen nach wie vor ausgesprochen relevant. Daher bietet das CUR Osnabrück dieses Jahr ein Update zum Patentrecht in einem anderen, von der Inzidenz unabhängigen Format an. Jeweils mittwochs von 17:30 – 19:00 Uhr werden über Zoom Online Webinare zu aktuellen Herausforderungen und Themen des Patentrechts stattfinden:

29.09.21 – Patentschutz für Künstliche Intelligenz

Dr. Malte Köllner, Köllner & Partner Patentanwälte, Frankfurt
Präsentation
Dipl. Phys. Peter Bittner, Patents for IT, Sandhausen
Präsentation

 

06.10.21 – Unterlassungsanspruch nach dem PatModG und Freizeichnung in der Lieferkette

Dr. Ralf Uhrich, Patent Litigation Counsel, Google, München
Präsentation
Dr. Hendrik Albrecht, Robert Bosch GmbH, Hamburg
Präsentation
Handout

 

13.10.21 – Maschinendaten: Datenhoheit v. Leistungsschutz & Potential
und Risiken des 3D-Druckers aus IP-Sicht

Dr. Nico Schur, Universität Göttingen
Präsentation
Dr. Wolfgang Kellenter, Hengeler Mueller, Düsseldorf
Präsentation

Wichtige Normen zum Vortrag

– Änderungen vorbehalten –

Die Veranstaltungen können entweder vergünstigt als Block oder einzeln gebucht werden.
Für Mitglieder des CUR Osnabrück ist die Teilnahme an den Webinaren kostenlos. Vermerken Sie bitte bei der Anmeldung Ihre Mitgliedsnummer.

• Online-Anmeldung
• Fax-Anmeldung
• Flyer

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme!

 

 

Carl Heymanns Patenttage 2019 

Generalthema Künstliche Intelligenz

Am 28. Juni 2019 haben zum dritten Mal die Carl Heymanns Patenttage (das aktualisierte Programm) in der ausgebuchten Aula der Universität Osnabrück stattgefunden.  

Unter dem Motto "Technologieschutz im Kontext - Generalthema Künstliche Intelligenz" informierten ReferentInnen aus Wissenschaft und Praxis über die technischen Grundlagen und konkreten Einsatzmöglichkeiten von KI sowie den bestehenden Schutzmöglichkeiten und ihren Defiziten. Daneben standen aktuelle Herausforderungen für die Erlangung, Verwertung und Durchsetzung von Schutzrechten – bspw. Selbstkollision, Technologietransfer, Freedom to Operate und eV-Verfahren – auf dem Programm. Refresh or Rebrand? Auch ein Seitenblick auf das Markenrecht durfte nicht fehlen. 

Bericht bei Legal Tribune Online (LTO)

Die Themen & ReferentInnen

• Prof. Dr. Joachim Hertzberg, DFKI/Universität Osnabrück
  Künstliche Intelligenz, Maschinelles lernen, Autonome Maschinen: Begriff und technische Grundlagen
  Präsentation
• Henning Deeken, CLAAS E-Systems GmbH, Dissen a.T.W.
  KI in der Landwirtschaft: ein Anwendungsbeispiel
  Präsentation
• Prof. Dr. Lea Tochtermann, Universität Mannheim
  Der Schutz künstlicher Intelligenz de lege lata: Schutzgegenstand und Zuordnung
  Präsentation
• Dr. Markus Volkmer, EPA Den Haag
  Die neuen EPA Guidelines: Artificial Intelligence and Machine Learning
  Präsentation
• RiOLG Dr. Ingo Rinken, OLG Düsseldorf
  Rechtsprechung des OLG Düsseldorf zum Patentrecht
  Präsentation
• PA Dr. Denis Träger, Osnabrück
  Das Risiko der Selbstkollision: Die eigene Anmeldung als Schutzhindernis?
  Präsentation
• Christian Stoll, Hogan Lovells International LLP, Hamburg
  Verteilung von IP-Risiken bei Technologiekooperationen
  Präsentation
• Dr.-Ing. Ralf Ernst Löser, European Patent Attorney, SMA, Niestetal
  Wettbewerbspatentüberwachung & FTO Analyse in Entwicklungsprojekten
  Präsentation
• VRiLG Dr. Daniel Voß, LG Düsseldorf
  Die einstweilige Verfügung in der Praxis
  Präsentation
• Prof. Dr. Markus Köhler, Oppenländer RAe, Stuttgart
  'Refresh' oder 'Rebrand': Die Modernisierung der Marke zwischen Identität und Zeitgeist
  Präsentation

Carl Heymanns Patenttage Osnabrück 2018

Am 8. Juni 2018 haben zum zweiten Mal die Carl Heymanns Patenttage in der ausgebuchten Aula der Universität Osnabrück stattgefunden.

Unter dem Motto "Technologieschutz im Kontext – Digitaler Binnenmarkt 2018" informierten ReferentInnen aus Wissenschaft und Praxis umfassend zu den rechtlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen durch Digitalisierung und technische Innovation. Das vielfältige Programm bot mit dem Themen "Industrie 4.0.", "Aktuelles aus Gesetzgebung und Rechtsprechung" sowie "Anmeldung & Rechtsgeschäftliche Verwertung" und "Rechtsdurchsetzung" einen umfassenden Überblick und Gelegenheit zu Diskussion und Austausch über aktuelle technische und rechtliche Entwicklungen. 

Bericht in der Neuen Osnabrücker Zeitung

Die Themen & ReferentInnen

• Prof. Dr. Oliver Thomas/Friedemann Kammler, FB Wirtschaftswissenschaften, Universität Osnabrück
  Der Einsatz von Augmented & Virtual Reality Präsentation
• Dipl. Ing. Beat Weibel, Siemens AG, München
  Herausforderungen der Digitalisierung für das IP-Management Präsentation
• Dr. Thomas Ewert, EU-Kommission/DG Connect, Brüssel
  Die (geplante) Digital Single Market Directive 
• Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, München 
  Update zum Einheitspatent Präsentation
• Prof. Dr. Mary-Rose McGuire, Universität Osnabrück 
  Update Geheimnisschutz Präsentation
• RiOLG Dr. Ingo Rinken, Düsseldorf
  Aktuelle Rechtsprechung des OLG Düsseldorf in Patentsachen Präsentation
• Prof. Dr. Louis Pahlow, Universität Frankfurt
  Inanspruchnahme ausländischer Priorität nach dem EPÜ Präsentation
• Prof. Dr. Sebastian Wündisch, Noerr LLP, Dresden
  Kreuzlizenzverträge: Anwendungsbereich und Gestaltungmöglichkeiten Präsentation
• Dr. Stefan Richter, HOYNG ROKH MONEGIER, Düsseldorf
  Kartellrechtliche Fallstricke bei Lizenzverträgen Präsentation
• VRi'OLG Ulrike Voß, Düsseldorf
  Patentbenutzung im Inland durch Handlungen im Ausland Präsentation
• Dr. Anna Glinke, Hogan Lovells International LLP, Düsseldorf
  Ergänzender Leistungsschutz: Plan B im Fall der Patentnichtigkeit? Präsentation

 

 

Carl Heymanns Patenttage Osnabrück 2017

Programm und Beiträge sind als Download verfügbar: 

• Prof. Dr. Markus Nuettgens, Universität Hamburg: 
  Industrie 4.0. Secure Additive Manufacturing PDF
• Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, München:
  Update zum Einheitspatent: die technische Vorbereitung seitens der Ämter und Justiz PDF
• Dr. Mirko Vianello, Senior Legal Counsel BASF Ludwigshafen
  Werkschutz & Geheimnisschutz vor dem Hintergrund der neuen EU-RL PDF
• Dr. Björn Kalbfus, LL.M., Gleiss Lutz Rechtsanwälte, München:
  Geheimhaltungsmaßnahmen nach der neuen Geschäftsgeheimnis-RL PDF
• Christian Stoll, LL.M., Hogan Lovells, Hamburg
  Anpassung des Patentportfolios vor dem Hintergrund aktueller Reformen PDF
• RiOLG Ronny Thomas, OLG Düsseldorf:
  Beweisrechtliche Fragen bei der Übertragung von Schutzrechten PDF
• Dipl-Chem. Dr. Christoph Keussen, Glawe Delfs Moll Rechts- und Patentanwälte, Hamburg: 
  Welche Bedeutung haben Ausführungsbeispiele in Patentschriften? PDF
• Thomas Canty, Leydig Voit & Mayer Ltd., Frankfurt:  
  Is a Covenant not to Sue a License? PDF
• Dr. Tobias Hessel, HOYNG ROKH MONEGIER, Düsseldorf:
  Kostenrisiken bei der Rückabwicklung eines vorläufig vollstreckbaren Unterlassungstitels? PDF
• Dr. Ann-Kathrin Wreesmann, LL.M., Richterin, LG Krefeld:
  Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie als CSR-Maßnahme PDF